Rückblick: Die Bezirks- und Europawahlen

BüV stellt noch mehr Abgeordnete

Die Mitarbeit in unserem Bürgerverein entpuppt sich einmal mehr als Sprungbrett in die Parlamente. Nicht nur vertreten den Direktwahlkreis 7 (Lokstedt, Niendorf, Schnelsen) bereits seit Februar 2015 in der Hamburgischen Bürgerschaft unsere beiden Mitglieder Marc Schemmel (SPD) und Carsten Ovens (CDU), die davor in der Bezirksversammlung Eimsbüttel aktiv waren. Es sind Ende Mai bei den Bezirks- und Europawahlen sogar noch einige (Neu-)Abgeordnete hinzu gekommen – zumindest auf kommunalpolitischer Ebene.

In den sauren Apfel musste allerdings unser mehrjähriger Bürgervereinsvorsitzender Dr. Roland Heintze beißen. Der Hamburger CDU-Landesvorsitzende schaffte es auch im zweiten Anlauf nicht ins Europaparlament. Dies dürfte unter anderem damit zusammenhängen, dass die Christdemokraten mit Landeslisten zur Europawahl antreten. Zwar rangierte die CDU mit deutschlandweit 22,6 Prozent erneut als stärkste Partei, doch büßte sie gegenüber 2014 ganze 7,5 Prozentpunkte ein. Somit stellt sie nunmehr lediglich noch 23 der insgesamt 96 deutschen Abgeordneten in Brüssel. Die CDU erreichte bei der Europawahl in Hamburg 17,7 Prozent und büßte damit 6,9 Prozentpunkte ein.

Als Stehaufmännchen der Kommunalpolitik erwies sich bei der Bezirksversammlungswahl Eimsbüttel einmal mehr ein Liberaler. Dort schaffte der Schnelsener Handwerker Klaus Krüger vom Listenplatz 1 der FDP die Rückkehr ins Kommunalparlament. Dort war er bereits von 2008 bis 2014 mit von der Partie. Offenbar hat ihm dabei auch der Wiedereintritt in unseren Bürgerverein vor vier Jahren nicht geschadet.

Nicht mit so vorzüglichen Listenplätzen ausgestattet wie der FDP-Frontmann Krüger konnten sich erfreulicherweise noch weitere Bürgervereinsmitglieder in Direktwahlkreisen durchsetzen – doch ganz anders als fälschlicherweise das Niendorfer Wochenblatt am 29. Mai meldete. Das hängt mit dem besonderen Hamburger Wahlrecht zusammen. So sind nämlich keinesfalls automatisch die Kandidaten in den Direktwahlkreisen gewählt, die die meisten Personenstimmen auf sich vereinen. Wichtig für den Erfolg sind zudem auch, wie viele Kandidaten insgesamt aufgestellt werden.

Schauen wir uns das am Beispiel des Direktwahlkreises Niendorf an. Der entsendet nämlich fünf Abgeordnete in die Eimsbütteler Bezirksversammlung. Nur die SPD stellte hier die maximale Anzahl von Kandidatinnen und Kandidaten auf, nämlich zehn. Im ersten Schritt werden sämtliche gültigen Stimmen durch fünf geteilt (die Anzahl, die der Wahlkreis an Abgeordneten insgesamt stellt). Im zweiten Schritt werden nun die Stimmen, die alle Wahlkreisvorschläge einer Partei erhalten, durch den ermittelten Divisor geteilt. Daraus ergibt sich dann für die SPD die höchste Zahl, die besagt, dass zwei SPDler aus dem Direktwahlkreis in die Bezirksversammlung einziehen. Jeweils einen Abgeordneten stellen zudem CDU – unser Vereinsmitglied Rüdiger Kuhn – und die Grünen.

Spannend wurde es dann beim fünften zu vergebenden Mandat. Denn das musste nach dem sogenannten Höchstzahlverfahren erreicht werden. Und da lagen noch während der Auszählungen verschiedene Kandidaten mal vorn, mal hinten. Am Ende ging der Sitz an Lutz Schmidt (Grüne), der zwar die zweitmeisten Personenstimmen in dem Direktwahlkreis Niendorf holte, jedoch nach dem Höchstzahlverfahren nur minimal vor den Kandidaten von DIE LINKE, FDP und AfD lag.

Ebenfalls als Direktkandidaten konnten sich die Christdemokraten Andreas Stonus (Wahlkreis Lokstedt) und Silke Seif (Schnelsen) durchsetzen. Damit finden sich in der neugewählten 51-köpfigen Bezirksversammlung Eimsbüttel insgesamt fünf unserer Mitglieder wieder – so viele wie seit langem nicht.