Bürgersprechstunde zum Thema „Flüchtlinge“

In der ersten Bürgervereins–Sprechstunde Mitte Juni stand auch das in unseren Stadtteilen vielfach diskutierte Thema Flüchtlingspolitik auf der Agenda.

Viele Flüchtlinge seien tatsächlich keine Kriegsflüchtlinge, sprich Menschen etwa aus Syrien oder Afghanistan, sondern kämen aus sicheren Herkunftsstaaten. So waren von den in 2014 knapp 5000 gestellten Asylanträgen über 2150 von Menschen aus sicheren Herkunftsländern.

Folge ist, dass Unterkünfte, aber auch ehrenamtliche Institutionen schnell an ihre Grenzen stoßen. So sind die Kapazitäten der Tafel nahezu ausgereizt. Langjährige Kunden der Tafel können nicht mehr in dem Maße versorgt werden, wie es vorher der Fall war.

Immer wieder wurde unsere Pflicht betont, vom Krieg bedrohten Menschen Asyl zu gewähren. Die rund 6000, aus sicheren Herkunftsstaaten stammenden Zuwanderer binden jedoch dringend benötigte Gelder und Plätze, die für Kriegsflüchtlinge genutzt werden könnten. Hamburg müsse seine Kapazitäten daher auf Kriegs- und Krisenflüchtlinge konzentrieren und diese Menschen besser integrieren.

Um diese Lage zu entspannen, wurde von einigen Teilnehmern ein konsequenteres Vorgehen des Senats gegen Ausreisepflichtige gefordert, anderen war eine bessere Betreuung wichtig.